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Erlöschen der Hinterlegung

См. также в других словарях:

  • Patent — (v. lat.), 1) ein offener Brief, etwas zu beglaubigen; 2) obrigkeitliche schriftliche Bekanntmachung einer wichtigen Sache durch Anschläge, so der Besitzergreifung eines erledigten Thrones, eines abgetretenen Landes; 3) schriftliche Bestallung… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Hauptleistungspflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Leistungspflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Nebenleistungspflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Primärpflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Rücksichtnahmepflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Rücksichtspflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Sekundärpflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Verpflichtung — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Vertragspflicht — Im deutschen Zivilrecht ist ein Rechtssubjekt verpflichtet, wenn sich ein Schuldverhältnis im engeren Sinne gegen es richtet. Synonym wird auch von Schuld (in Abgrenzung zur Haftung) gesprochen. Man unterscheidet nach Inhalt der Verpflichtung… …   Deutsch Wikipedia

  • Konzession für den Bau und Betrieb einer Eisenbahn — (concession; concession; concessione), die von der Staatsgewalt ausgehende Verleihung des Rechts zur Unternehmung einer Eisenbahn. Inhalt: I. Rechtlicher Charakter der K. II. Vorarbeiten. III. Konzessionsverfahren, Verleihung der K. IV. Rechte… …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

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